Tonja Zürcher tritt aus dem Grossen Rat zurück
«Spürbare Erfolge konnte ich immer da feiern, wo die Arbeit im Parlament eng mit Druck aus der Bevölkerung und von sozialen Bewegungen zusammenwirkte,» stellt Tonja Zürcher rückblickend fest. So ist es Tonja Zürcher dank des Klimastreiks gelungen, über die Spezialkommission Klimaschutz die Ersatzpflicht für fossile Heizungen durchzubringen. Weitere Erfolge sind, dass mindestens 50% von Klybeck- und Westquai grün bleiben und 100% der Wohnungen bezahlbar vermietet werden. Hier war es die Hafeninitiative der Juso, die den Anschub gab.
Im Bereich Wohnen hat der Druck aus der Bevölkerung gewirkt. «Gemeinsam mit Tonja habe ich im Netzwerk Wohnungsnot zusammengearbeitet und Tonja hat mit ihrem breiten Wissen die Initiative „Recht auf Wohnen“ mitgeprägt und hat grossen Anteil am Erfolg vom 10. Juni 2018.» erinnert sich BastA!-Präsident und Grossrat Oliver Bolliger.
Engagement für Verkehrswende und Klimagerechtigkeit
Einer der grössten Erfolg war das Nein zum Rheintunnel. Dem breiten, aktivistischen Widerstand rund um «Dreirosen bleibt!» und «Jetzt wenden!» ist gelungen, die fossile Verkehrspolitik von Regierungsrat und Bundesrat zu stoppen. Als Co-Präsidentin von «Dreirosen bleibt!» hat Tonja Zürcher wesentlich dazu beigetragen.
Noch offen ist die Umsetzung der ebenfalls dank der Klimabewegung Basel 2030 beschlossenen Klimagerechtigkeit bis 2037. «Gerne hätte ich diese Entwicklung im Parlament begleitet», betont Tonja Zürcher. Das zögerliche Tempo und die mutlosen bisherigen Massnahmen zeigen aber, dass es neben der Arbeit im Parlament weiteren Druck aus der Bevölkerung braucht.
«Ich freue mich deshalb darauf, wieder mehr Zeit und Kraft für die ausserparlamentarische Politik zu haben. Denn es ist klar, den Kapitalismus werden wir nicht im Parlament überwinden», zeigt sich Tonja Zürcher kämpferisch.
Aktivistin, Gewerkschafterin Franziska Stier rückt nach
Mit dem Rücktritt von Tonja Zürcher verliert BastA! eine profilierte und langjährige Stimme im Grossen Rat, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Gleichstellung eingesetzt hat. Für sie wird Franziska Stier in den Grossen Rat nachrücken.
Franziska Stier ist feministische Aktivistin, Gewerkschafterin und seit vielen Jahren politisch engagiert – unter anderem ist sie Mitinitiantin des feministischen Streiks und Frauenstreiks Basel. Sie bringt eine klare, kämpferische und sozialistische Stimme in den Grossen Rat: eine Stimme für die Menschen, die im politischen Alltag oft übergangen werden.
Mit ihrem Engagement für globale Gerechtigkeit, soziale Teilhabe und eine feministische Anliegen wird Franziska die Arbeit von BastA! im Parlament verstärken und neue Akzente setzen – mutig, unbequem und solidarisch.
