Für ein klimagerechtes Basel

Wie BastA!-Kandidierende sich zur Klimagerechtigkeitsinitiative Basel2030 positionieren, erfahrt ihr auf der Website basel2030.ch.

Wir freuen uns, dass wir gemeinsam mit sozialen, ökologischen Bewegungen an einer anderen Welt arbeiten können und es viele Leute gibt, die Parlamentarier*innen auf den Zahn fühlen, indem sie bereits jetzt konkrete Fragen stellen. Vor uns liegen grosse Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können.

Infos zur Klimagerechtigkeitsinitiative

Was fordert die Klimagerechtigkeitsinitiative?

Unsere Initiative fordert, dass bis zum Jahr 2030 im Kanton Basel-Stadt netto null Treibhausgasemissionen anfallen. Die Umstellung auf eine CO₂-neutrale Wirtschaft und Gesellschaft soll im Sinne der Klimagerechtigkeit fair gestaltet sein. Hier ist die Initiative kurz erklärt.

Was bedeutet Klimagerechtigkeit?

Das bereits ausgestossene CO₂ ist nicht gleichmässig über den gesamten Planeten verteilt ausgestossen worden. Im globalen Norden sind ungleich mehr Emissionen angefallen bzw. durch Konsum von andernorts hergestellten Gütern entstanden. Reiche und früh bzw. stark industrialisierte Länder, die in der Vergangenheit viel CO₂ ausgestossen haben, tragen daher heute eine grössere Verantwortung als arme und wenig industrialisierte Länder. Diese höhere Verantwortung der reichen Länder wurde auch im Pariser Klimaabkommen explizit festgehalten.Auch innerhalb einer Gesellschaft stehen Menschen, welche durch ihren energieintensiven Lebensstil (Flugreisen, grosse Autos, viel Wohnfläche,... ) viele Emissionen produzieren, stärker in der Pflicht als ärmere oder sparsamere Menschen. Zudem müssten Abgaben auf CO₂ so ausfallen, dass ärmere Menschen und kleine Unternehmen nicht überproportional benachteiligt sind oder direkt finanziell vor dem Aus stehen. Abgaben sollten zudem staatsquotenneutral sein, d.h. dass der Staat zwar Abgaben einnimmt, diese dann aber sogleich wieder an die Bevölkerung zurückbezahlt, wie dies z.B. bereits für den Stromspar-Bonus in Basel-Stadt gemacht wird.

Daraus folgt, dass Länder und Regionen besonders in der Pflicht stehen, welche historisch bereits mehr CO₂-Emissionen verursacht haben und auch die Mittel haben, ein Reduktion ihrer Emissionen schneller durchführen zu können. Basel Stadt ist einer der finanzkräftigen Kantone in einem der reichsten Länder der Welt und deswegen ist es gerecht, dass wir uns besonders stark für den Klimaschutz einsetzen. Zusammenfassend gesagt sollte bei den Massnahmen zur Reduktion der CO₂-Emissionen darauf geachtet werden, dass finanziell schwächere Menschen bei uns und ärmere Weltregionen - die im Durchschnitt weniger zu den historischen Emissionen beigetragen haben - nicht zusätzlich benachteiligt werden. So kann ein fairer Umbau des Wirtschaftssystems hin zu einer CO₂-neutralen Wirtschaft gelingen.