BastA! Parteisekretärin in Erbil festgesetzt. Protest gegen den Umgang mit einer Friedensdelegation in den Nordirak

Eine Friedensdelegation, welche die völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Südkurdistan/Nordirak untersuchen sollte, wurde entweder von der deutschen Bundespolizei in Düsseldorf an der Ausreise gehindert oder vor Ort in Erbil festgesetzt. Darunter befinden sich befreundete Genoss:innen aus Deutschland wie Cansu Özdemir, Hakan Tas, Ecevit Emre u.a. sowie die Parteisekretärin der BastA! Franziska Stier.

Seit Wochen findet eine völkerrechtswidrige türkische Militäroperation in Südkurdistan/ Nordirak statt. Damit wird die Souveränität des Irak missachtet und der militärische Einflussbereich der Türkei – neben Nordsyrien – auf weitere kurdische Gebiete ausgedehnt. Die türkischen Angriffe richten sich angeblich gegen die Stellungen der PKK, treffen immer wieder unbewaffnete Zivilist:innen. Erst vor kurzem wurde ein Geflüchtetenlager mit Drohnen beschossen.

Unsere Parteisekretärin Franziska Stier wird am Flughafen in Erbil vom irakischen Staat festgehalten und wieder zur Ausreise gezwungen. Zum jetzigen Zeitpunkt ohne Begründung. Wir verurteilen einen solchen Umgang mit der Friedensdelegation aufs Schärfste und fordern, dass die Delegation ihre Arbeit aufnehmen kann.