Von Arbeit muss man leben können

BastA! begrüsst zwar den Vorstoss des Regierungsrats einen Normalarbeitsvertrag im Detailhandel einzuführen, kritisiert aber die zu tiefen Mindestlöhne scharf.

Leider operiert das Departement mit veralteten Zahlen und schafft damit Bedingungen, die nach wie vor nicht existenzsichernd sind. Eine Person, die mit einem Vollzeitpensum nur ein Einkommen von CHF 3500.- erzielt, ist auf Prämienverbilligung und Mietzinsreduktion angewiesen. Dabei sollte der existenzsichernde Lohn Aufgabe des Arbeitgebers sein. Wer arbeitet sollte auch ohne staatliche Unterstützung ein gutes Leben führen können.
Auf diese Weise kommt die Unterstützung finanziell Schwacher einer Quersubventionierung der Arbeitgeber im Detailhandel gleich.

„Die Lebenshaltungskosten im Kanton sind derart gestiegen, dass erst ab einem Nettoeinkommen von CHF 3900.- pro Monat ein Leben ohne staatliche Unterstützung sichergestellt ist.“, erklärt Beatrice Messerli, Grossrätin BastA! Aus diesem Grund sieht sich BastA! gezwungen die Vorlage in ihrer jetzigen Form abzulehnen.

Mindestlöhne müssen existenzsichernd sein. Eine solide Berufsbildung muss ein gutes Leben ermöglichen.
In ihrer Stellungnahme zur Vernehmlassung fordert BastA! deshalb einen Mindestlohn von CHF 3900.- plus 13. Monatslohn und beruft sich dabei auf die Berechnungen der Plus-Minus Schuldenberatung zur Sicherung des Existenzminimums. „Unser Vorschlag ist nicht zum Feilschen gedacht. Wir fordern ein, was es zum Leben braucht.“ ergänzt Tonja Zürcher, Grossrätin und BastA!-Co Präsidentin.

Arbeitsbedingungen sind weiter unter Druck

Spätestens mit dem Inkrafttreten des NAVs wird die Diskussion um eine Verlängerung der Ladenöffnungszeiten wieder aufflammen. Hier zeigt der NAV weitere Mängel. Neben dem Geltungsbereich, der nach wie vor Geschäfte ausschliesst, sind Zuschläge zu Abend- und regelmässiger Sonntagsarbeit nicht geregelt. Hier bestehen Lücken, die auch das Arbeitsgesetz nicht regelt und deshalb mit dem NAV geschlossen werden müssen.

Budgetberechnungen Plus Minus für die Existenzsicherung in Basel-Stadt
3500.- Nettolohn
3800.- Nettolohn
3900.- Nettolohn