Stellungnahme zur Zusammenarbeit mit Operation Libero

Am 28. August veröffentlichte die WOZ einen Artikel zur Wahlstrategie von Operation Libero. Kritisch beleuchteten sie dabei die Wahlintervention dieser Organisation. Obwohl wir die Arbeit der WOZ sehr schätzen, sind in diesem Artikel zweifelhafte bzw. irreführende Aussagen gemacht wurden, weshalb wir an dieser Stelle Sibel Arslans Stellungnahme dazu veröffentlichen wollen.



"Bezüglich des Projekts „Wandelwahl“ von Operation Libero und der in der WoZ leider verwirrenden Aussagen, bekomme ich immer wieder Anfragen, ob ich von der Operation Libero Geld bekomme.
Nein, ich erhalte von der Operation Libero keinen Rappen für meinen persönlichen Wahlkampf und auch sonst keine Grossspenden von Unternehmen oder NGOs. Die Operation Libero sammelt Geld für ihre eigene Kampagne „Wandelwahl“, die neben anderen Kandidierenden auch mich unterstützt. (Wenn ihr meinen Wahlkampf aber mit Spenden unterstützen wollt, findet ihr unten den Link.)
Ich stehe hinter den Grundsätzen für eine liberale und aufgeschlossene Gesellschaft, eine zukunftsfähige Klimapolitik und eine offene Europa- und Migrationspolitik und würde in einigen Punkten noch viel weiter gehen. Es gibt aber bei einzelnen Themenfeldern, beispielsweise bei der Erhöhung des Rentenalters, die ich ablehne, oder bei den flankierenden Massnahmen zum Rahmenabkommen, durchaus inhaltliche Differenzen, die ich nie verheimlicht habe.
Operation Libero hat sich entschieden mich zu unterstützen, mit all meinen klaren Positionen, wie sie auch bei Smartvote ersichtlich sind und für die ich auch zukünftig im Parlament kämpfen werde.
Die Kampagne Wandelwahl ist im Grundsatz auch ein Bekenntnis zur Schweizer Tradition der konstruktiven, parteiübergreifenden Zusammenarbeit, nicht nur, aber vor allem in den genannten Bereichen.
Wir führen aktuell heftige Auseinandersetzungen über soziale Sicherheit, Klimapolitik und die Frage der Offenheit unserer Gesellschaft. Erkämpfte Rechte für Frauen* und Minderheiten werden immer wieder von Rechts angegriffen. In einer solchen Situation müssen die gesellschaftsliberalen Kräfte in diesen Fragen zusammenarbeiten, auch wenn es in anderen Themen durchaus immer noch wesentliche Differenzen gibt."


Sibel Arslan

Facebookbeitrag, 30.08.2019