Ein Jahr eigene Fraktion – und wir sind angekommen!

Wir sind angekommen – und wir machen Druck. Mit unserer eigenen Fraktion im Grossen Rat sind wir sichtbarer, klarer und aktiver, trotz grösseren zeitlichen und organisatorischen Aufwands für jede Einzelne von uns. Wir sagen, was Sache ist, und wir handeln danach. Unsere Themen kommen auf die Agenda – im Rat und vermehrt in den Medien. Immer wieder. Wir nutzen jede Gelegenheit, unsere Haltung zu zeigen.

Bei der Administrativhaft und beim Schutz von minderjährigen Geflüchteten haben wir gezeigt, dass wir auch Mehrheiten gewinnen können. Gleichzeitig bringen wir in unserer Fraktionsarbeit bewusst zugespitzte Forderungen ein, auch wenn sie nicht mehrheitsfähig sind. Sie öffnen die Debatte für Themen, die sonst untergehen.

Ein Beispiel ist die Motion zur MCH Group. Wir forderten: Die Stadt darf sich nicht an Geschäften beteiligen, die mit einem Regime verbunden sind, das Menschenrechte verletzt und LGBTQ+-Personen verfolgt. Auch wenn wir mit dieser Forderung nicht durchgekommen sind, hat diese Motion eine Debatte über Verantwortung ausgelöst. Sie hat auch aufgezeigt, wie der Regierungsrat gegenüber der MCH machtlos ist.

Mit unseren Interpellationen decken wir auf, was andere lieber im Dunkeln lassen. Ob Polizeikontrollen, staatliche Eingriffe, Massenkündigungen durch die PKBS oder soziale Missstände – wir stellen die Fragen, die gestellt werden müssen. Wir zeigen immer klar, wofür wir stehen.

Unsere Vorstösse sind oft zugespitzt. Nicht, weil wir Kompromisse ablehnen, sondern weil Veränderung selten in der Mitte beginnt. Sie beginnt mit Forderungen, die unbequem sind – und die wirken, wenn sie auf Zustimmung treffen. Unsere Vorstösse betreffen aber auch Themen, die keine grossen Schlagzeilen machen, aber dennoch viel für Kinder oder Quartiere bewirken.

Bei den Initiativen «Erben fürs Wohnen» oder «Pharma für alle» haben unsere Mitglieder die Unterschriften gesammelt und die Initiativen möglich gemacht. Jetzt liegt es an uns, an der Fraktion, dass die Initiativen im Grossen Rat und in den Kommissionen stark bleiben und nicht verwässert werden. 

Dieses erste Jahr mit eigener Fraktion zeigt: Wir sind lauter und präsenter geworden. Wir sind wirksamer geworden. Wir machen Haltung sichtbar. Wir bringen unsere Politik voran. Und wir bleiben dran.


Patrizia Bernasconi, Grossrätin BastA!