Wir starten in die Grossratswahlen
Dass wir ready sind, haben wir letztes Jahr gezeigt. Wir konnten bei den Bürgergemeinderatswahlen mit 8% Stimmenanteil einen Sitz dazugewinnen und Sibels Glanzresultat bei den Nationalratswahlen zeigt, dass ihre Arbeit und ihr Engagement in Bern auch in Basel gesehen werden. Unser politisches Engagement in den Parlamenten wird auf den Strassen und in den Bewegungen wahrgenommen, weil wir mit unseren Forderungen bei den Menschen sind.
BastA! bewegte sich schon immer im Spannungsfeld zwischen parlamentarischer und bewegungsorientierter Politik. Wir engagieren uns in sozialen, queeren, antirassistischen, feministischen und ökologischen Bewegungen. Wir sind überzeugt, dass der gesellschaftliche Wandel dort beginnt, wo Menschen gemeinsam für ihre Überzeugungen einstehen – sei es in den Parlamenten oder in unseren Nachbarschaften. Wir werden also weiterhin feministische, ökologische und sozialistische Perspektiven zum Ausgangspunkt unseres gemeinsamen parlamentarischen und ausserparlamentarischen Handelns machen.
Darum ist es wichtig, dass wir weiterhin stark im Grossen Rat vertreten sind. Dass wir im Herbst also nicht nur unsere Sitze halten können, sondern noch dazugewinnen. Denn unsere Themen sind aktueller denn je.
Im November beispielsweise stimmt die Schweizer Bevölkerung über den Ausbau der Autobahnen ab. Auch der Rheintunnel gehört dazu. Er wird 2.6 Milliarden Franken kosten. Damit könnte die ganze Basler Bevölkerung 18 Jahre lang gratis Tram und Bus fahren.
Und das Leben wird immer teurer, die Kosten explodieren, während die Löhne kaum oder gar nicht steigen. Viele Menschen sind trotz 100% Lohnarbeit auf Prämienverbilligungen und/oder Familien-Mietzuschüsse angewiesen. Und es hängt von den politischen Mehrheiten im Grossen Rat ab, wie viel der Kanton die Menschen unterstützt, ob er bereit ist, Wohnungen zu kaufen und zur Kostenmiete an die Bevölkerung zu vermieten, und wie hoch die Prämienverbilligungen für die Krankenkassen sind.
Die Nominierung unserer Liste auf der Jahresversammlung vom 18. April hat uns einen kräftigen Schub an Energie, Motivation und Lust gegeben, diese Themen gemeinsam mit dir weiter anzugehen und die politischen Mehrheitsverhältnis zu unseren Gunsten zu kehren. Wir von BastA! sind eine wichtige linke Stimme in der Basler Politik. Jetzt liegt es an uns, in allen Wahlkreisen zu mobilisieren und uns auf einen grossartigen Wahlkampf vorzubereiten – in den Quartieren, bei den Menschen, mit den Menschen.
Markiere dir schon mal den 6. September im Kalender – denn dann starten wir mit einer tollen Party in den Wahlkampf! Nähere Informationen werden folgen.
Sina Deiss, Co-Präsidentin
