Die Atomwaffenverbotsinitiative

Der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO zielt darauf ab, die nukleare Abrüstung voranzutreiben und somit die Bedrohung von Massenzerstörung einzudämmen. Das Inkrafttreten des Vertrags ist ein Meilenstein für die internationalen Abrüstungsbemühungen. Er verbietet Staaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Ausserdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Internationale Verträge wie dieser haben in der Vergangenheit dazu geführt, dass chemische und biologische Massenvernichtungswaffen erfolgreich verboten, geächtet und abgerüstet wurden.

Der Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag setzt ein wichtiges Zeichen, wie sich die Schweiz in internationalen Sicherheitsfragen positioniert. Der Einsatz von Atomwaffen widerspricht den Grundsätzen des humanitären Völkerrechts. Als Depositarstaat der Genfer Konventionen haben wir eine Verpflichtung und ein Interesse daran, Bemühungen zur nuklearen Abrüstung zu unterstützen.

Atomwaffen sind die zerstörerischsten Waffen der Welt. Nur ein Verbot auf Basis von internationalem und weltweit gültigem Völkerrecht kann diese Gefahr eindämmen. Mit dem Beitritt zum TPNW engagiert sich die Schweiz für die weltweite Sicherheit von Mensch und Umwelt.

Aufrüstung führt nicht zu mehr Sicherheit. Im Gegenteil, je weniger Waffen verbreitet sind, desto stabiler ist die internationale Ordnung. Nukleare Abrüstung ist ein erklärtes Ziel der Schweiz. Der Beitritt zum TPNW entspricht somit den aussenpolitischen Zielen der Schweiz. Als neutrales Land mit humanitärer Tradition haben wir eine friedenspolitische Verantwortung. Atomwaffen sind ein Machtinstrument und stellen eine existenzielle Bedrohung für die gesamte Menschheit dar. Mit dem Nicht-Beitritt unterstützt die Schweiz die Atommächte, die ihre Nukleararsenale weiter modernisieren, anstatt abzubauen.  

Atomwaffen stellen nicht nur eine Gefahr für Menschenleben, sondern auch für die Umwelt dar. Der Einsatz, aber auch die Produktion und Tests von Atomwaffen haben verheerende ökologische Folgen. Durch zusammenhängende Umweltprozesse sind auch Regionen, die weit von Produktionsgebieten entfernt liegen, von den Risiken betroffen. Das nukleare Wettrüsten verbraucht immer noch enorme Ressourcen, die für Umwelt- und Klimaschutz und nachhaltige Energieversorgung fehlen. Die Schweiz kann durch ihren Beitritt den Druck auf atomare Mächte erhöhen, ihre Waffenarsenale abzubauen.

Eine klare Stellungnahme gegen Massenvernichtungswaffen könnte ausserdem die Glaubwürdigkeit der Schweiz auf internationaler Ebene weiter erhöhen. Unsere Rolle in den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen würden gestärkt werden. Ein Beitritt fördert diplomatische Verhandlungen und die Guten Dienste der Schweiz.

Die Atomwaffenverbotsinitiative fordert etwas, das für die Schweiz selbstverständlich sein soll. Die Initiative stösst aber auch die wichtige Debatte über dieses Thema an. Die Schweizer Bevölkerung soll darüber diskutieren, welche Friedenspolitik wir betreiben möchten und wie wir mit unserer humanitären Tradition umgehen wollen.

Sibel Arslan, Nationalrätin BastA!