Auch die Schweiz ist gefordert, den Krieg zu verurteilen

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Nachdem sich die russischen Truppen aus Nordsyrien zurückgezogen hatten, startete die Türkei am Samstag eine militärische Grossoffensive gegen den Kanton Afrîn. BastA! verurteilt die Vorgehensweise der Türkei und das Schweigen Europäischer Regierungen scharf.

Militärschlag gegen ein demokratisches Gesellschaftsmodell
„Der türkische Angriff auf den Kanton Afrîn passiert nicht aus militärstrategischen Gründen. Vielmehr geht es bei dieser Invasion darum, die kurdische Selbstverwaltung und den sicheren Zufluchtsort ohne Konflikt und Krieg, zu zerschlagen. Dafür scheint der türkischen Regierung jedes Mittel recht zu sein, auch ein Krieg“ fasst Tonja Zürcher die Situation zusammen.

Das Schweigen brechen
Die kurdischen Milizen waren für die internationale Gemeinschaft gegen den Islamischen Staat erfolgreiche Verbündete. Nun hüllt sich die internationale Koalition gegen den IS in Schweigen oder äussert bestenfalls Lippenbekenntnisse. Völkerrechtlich ist der Angriff auf ein souveränes Land und die Zivilbevölkerung sofort zu verurteilen. Diese Intervention verunmöglicht den politischen Dialog für eine mögliche Lösung für Frieden in der Region.

Krieg ist zu verurteilen
„Als Hüterin der Genfer Konventionen müssen wir einen sofortigen Waffenstillstand und bedingungslosen Zugang zu humanitärer Hilfe für die Bevölkerung Afrîn fordern.“ erkärt Sibel Arslan, Nationalrätin BastA!. „Militärschläge wie dieser, fordern immer auch zivile Opfer, darunter unzählige Kinder,“ ergänzt Tonja Zürcher.

Nationalrätin Sibel Arslan fordert den Bundesrat auf, Gespräche mit Türkischen Vertretern zu führen und sich für einen sofortigen Abbruch des Militäreingriffs einzusetzen.