Stellungnahme zu anonymen Vorwürfen

In der Basellandschaftlichen Zeitung erschien am 03. Februar 2024 ein Beitrag mit dem Titel «Links liegen gelassen». Dieser Beitrag wirft uns als Partei und insbesondere dem Vorstand implizit undemokratisches und intransparentes Vorgehen vor, betreffend des Entscheids, bei den Regierungsersatzwahlen im März nicht anzutreten.Da wir vor Erscheinen des Artikels keine Gelegenheit hatten zu den geäusserten Vorwürfen anonymer Quellen Stellung zu nehmen und die bz eine nachträgliche Richtigstellung ablehnte, möchten wir als Vorstand auf diesem Weg informieren:

Sibel Arslan hat einen bemerkenswerten Leistungsausweis und erbringt seit vielen Jahren wichtige politische Arbeit für BastA! und für eine sozialere Gesellschaft. Sie hat politisch vieles angestossen und mehr anzubieten als ihre Migrationserfahrung. BastA! lebt vom grossen Engagement seiner Mitglieder und Mandatsträger*innen, welche basisdemokratisch mitbestimmen und strategische Entscheide wie Wahlantritte gemeinsam entscheiden.

Der BastA!-Vorstand informierte auf zwei Mitgliederversammlungen im September und November 2023, dass die Partei ohne gegenteiligen Antrag nicht an den kommenden Ersatzwahlen teilnehmen wird. Ein entsprechender Antrag wurde nicht gestellt. Der Ablauf über den Entscheid, ob BastA! bei den Ersatzwahlen antritt, lief transparent und korrekt ab. Der Vorstand möchte jedoch selbstkritisch einräumen, dass der Austausch mit Sibel Arslan in dieser Frage womöglich zu kurz gekommen ist.

Der Entscheid gegen eine BastA!-Kandidatur bei den Ersatzwahlen am 03. März 2024 ist aus polit-strategischen Überlegungen gefällt worden und wird von den BastA!-Mitgliedern getragen. Wir arbeiten gemeinsam, motiviert und fokussiert auf die Gesamterneuerungswahlen im Herbst hin, um eine solidarische und klimagerechte Zukunft für Basel zu schaffen.